§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen e-laborat, Inhaber Marcus Smolarek, Käthe-Niederkirchner-Straße 22, 10407 Berlin (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Webdesign, KI-Beratung und verwandter Leistungen.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. dem jeweiligen Angebot. Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Dritte erbringen zu lassen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung. Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der zur Entgegennahme von Erklärungen und zur Erteilung von Freigaben befugt ist.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung auf Basis von Tagessätzen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
§ 6 Abnahme
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang zu prüfen und abzunehmen. Beanstandungen sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Werden keine Beanstandungen innerhalb der Frist mitgeteilt, gilt die Leistung als abgenommen.
§ 7 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Bei berechtigten Mängeln hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Auftraggeber die Vergütung mindern.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe der vereinbarten Vergütung beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der DSGVO. Bei Bedarf wird eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung geschlossen.
§ 10 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung gehen die ausschließlichen Nutzungsrechte an den erstellten Werken auf den Auftraggeber über, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Auftragnehmer behält das Recht, die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken zu verwenden.
§ 11 Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.